Pressemitteilung- Grafenrheinfeld vom 14. November 2023
Die Interkommunale Gemeinderatsitzung der ILE Schweinfurter Mainbogen fand am Dienstag, den 14.11.2023, in Grafenrheinfeld statt. Die gut besuchte Sitzung informierte über das Thema Asyl und den allgemeinen Jahresbericht der ILE. Im Rahmen des aktuellen Tätigkeitsberichts für das Jahr 2023 präsentierte Ursula Weidinger, die Umsetzungsbegleitung, verschiedene Projekte und Veranstaltungen, zum Regionalbudget2023/2024 sowie verschiedener Aktionen. Zudem stellte sie das neue interkommunale Entwicklungskonzept (ILEK) vor, das die gemeinsamen Handlungsfelder und Themen für die Zukunft umfasst. Im Anschluss berichtete Steffen Beutert, Leiter Amt für Soziales, im Landratsamt Schweinfurt, über die aktuelle Flüchtlingssituation. Seit Mitte 2021 ist ein Anstieg der Zugangszahlen von Flüchtlingen zu verzeichnen. Gründe hierfür sind unter anderem die Entwicklungen in Afghanistan, die Öffnung der Fluchtroute über Belarus für den Mittleren Osten sowie der Krieg in der Ukraine. Im Oktober 2023 überholte die Türkei erstmals seit 2014 Syrien als das Land mit den meisten Zugängen. Ab dem 16.10.2023 wird die ANKER Einrichtung Unterfranken (Einrichtung des Freistaates Bayern) zusätzlich die Rolle der sogenannten „FREE Anlaufstelle“ übernehmen, die von der Regierung von Unterfranken übertragen wurde. Das bedeutet, dass alle ukrainischen Flüchtlinge, die in anderen Bundesländern ankommen und die Kriterien für die FREE Quote erfüllen, unmittelbar nach Bayern in die ANKER Einrichtung Unterfranken weitergeleitet werden. Zwischen Januar und Oktober 2023 sind monatlich durchschnittlich 411 ukrainische Flüchtlinge in der bisherigen FREE Anlaufstelle angekommen. Dies führt dazu, dass sich die Gesamtzahl der Zugänge in der ANKER Einrichtung Unterfranken von bisher rund 800 Personen pro Monat voraussichtlich auf 1.200 Personen pro Monat erhöhen wird. Des Weiteren hat sich ab dem 30.10.2023 die Zugangssteuerung für Flüchtlinge aus der Türkei geändert. In den Kalenderwochen 44 und 48 ist die Anker-Einrichtung Schweinfurt für Flüchtlinge aus der Türkei zuständig. In der KW 44 erfolgten rund 650 Zugänge von türkischen Flüchtlingen. Die Zugangszahlen der Anker-Einrichtung Unterfranken steigen kontinuierlich an. Trotz der Tatsache, dass der Landkreis Schweinfurt die Quote nach dem DV Asyl noch übererfüllt, verfolgt das Amt für Soziales in Abstimmung mit Landrat Töpper die Strategie, soweit möglich, weitere dezentrale Unterkunftsplätze aufzubauen. Dadurch soll vermieden werden, dass der Landkreis Schweinfurt in eine sogenannte Unterquote gerät. Sollte dies der Fall sein, müssten kurzfristige Zuweisungen und Verteilungen erfolgen, die im schlimmsten Fall zur Nutzung von Turnhallen oder ähnlichen Objekten führen könnten. Dies soll unter allen Umständen vermieden werden. Diese Strategie wurde in der Bürgermeisterdienstbesprechung und in der interkommunalen Gemeinderatsitzung so vorgestellt und gilt unverändert, soweit dies noch kalkulierbar ist. Die Veranstaltung endete nach einer Reihe von Fragen der Gemeinderäte an den Referenten, der so weit in die Zukunft möglich, Antworten lieferte.
Grafenrheinfeld, 17. November 2023
gez. U. Weidinger, Umsetzungsbegleitung der ILE Schweinfurter Mainbogen
